Massnahmenplan «Stimmbeteiligung»

24. Mai 2019

Seit Jahren stagniert die Stimmbeteiligung schweizweit auf tiefem Niveau. In Graubünden liegt die Beteiligung grundsätzlich noch tiefer als der Schweizer Durchschnitt. Es braucht Gegenmassnahmen zur Stärkung der Demokratie.

In diesem Jahr wurde das Schweizer Volk bereits zum zweiten Mal an die Urne gebeten. Während die Stimmbeteiligung in Graubünden im Februar bei 32.6 % lag, war sie am vergangenen Sonntag immerhin bei gut 49 %. Aus Sicht der Jungen SVP Graubünden ist das keineswegs zufriedenstellend und äusserst bedauernswert. Letztlich lebt das direktdemokratische System der Schweiz von einer aktiven Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger, denn nur so ist gewährleistet, dass die Abstimmungsergebnisse aussagekräftig und insbesondere auch repräsentativ sind.

Die Junge SVP Graubünden will gerade auch in Hinblick auf die im Herbst stattfindenden Wahlen, dass der Kanton Graubünden endlich Massnahmen ergreift, um die politische Partizipation nachhaltig zu steigern. Aus diesem Grund hat die Junge SVP Graubünden einen Massnahmenplan «Stimmbeteiligung» verabschiedet, der die folgenden vier Massnahmen zur Steigerung der Stimmbeteiligung beinhaltet:

 

  • Einführung der Stimmpflicht
  • Vorfrankierte Abstimmungscouverts
  • Stärkung der politischen Bildung
  • Vereinfachung der Wahlunterlagen

 

Zur Stärkung der Demokratie, die im Übrigen die Freiheiten und Rechte der Schweizerinnen und Schweizer garantiert, fordert die Junge SVP Graubünden zum Handeln auf. «Es ist an der Zeit, dass sich in Graubünden etwas bewegt», hält Präsident Nicola Stocker fest. Letztlich ist eine tiefe Stimmbeteiligung auch Ausdruck für fehlendes Vertrauen in die Politik und da hat Graubünden noch Nachholbedarf.

Auskünfte erteilt:

Präsident Nicola Stocker, 078 857 65 54