Sessionsrückblick Heinz Brand: Referat von Nationalratskandidat Daniel Walti

20. Juli 2015

Sessionsrückblick mit Heinz Brand, 24. Juni 2015 in Thusis: Referat von Nationalratskandidat Daniel Walti

 

Als erstes möchte ich mich bei unserem Nationalrat Heinz Brand bedanken. Nicht nur für die interessanten Erläuterungen der Sessionsgeschäfte, sondern auch für das, was er im Parlament und in den Kommissionen leistet! Für mich als Jungpolitiker ist es sehr wertvoll, dass ich mit Heinz eine Persönlichkeit als Vorbild haben darf, der in Bern binnen 4 Jahren mehr positive Spuren hinterlassen hat, als andere Politiker in 20 Jahren!

 

Unser Land braucht heute solch befähigte Politiker mehr denn je, angesichts der aktuellen Herausforderungen. Schrumpfende Wirtschaft, konstant hohe Zuwanderungszahlen, dadurch steigende Arbeitslosenquote, massiver Missbrauch des Asylrechts durch Wirtschaftsmigranten, Lohndruck in Grenzregionen, Kriminaltourismus und harzige Verhandlungen mit der EU.

 

Ich behaupte, dass wir uns diese Probleme selbst verursacht haben. Die Schweiz ist wie ein Segelschiff auf dem offenen Ozean, auf welchem keiner der gewählten Kapitäne das Ruder, also die Verantwortung für die eingeschlagene Richtung, übernehmen möchte. Wir vertrauen auf die „Strömung“ und lassen uns lieber treiben von fremden Einflüssen, anstatt selber eine Richtungsänderung einzuschlagen. Dieses Beispiel versinnbildlicht die eklatante Führungsschwäche unserer Landesregierung!

 

Diesen führungslosen Zustand hat sich die Schweiz selber zuzuschreiben. Es ist das Ergebnis einer Abwärtsspirale, welche im Dezember 2007 mit der Abwahl von Bundesrat Christoph Blocher ihren Anfang genommen hat. Dieses Ereignis wird nicht nur für uns SVP-Mitglieder als grosse Niederlage in die Geschichtsbücher eingehen, sondern auch als der Tag, an welchem ein völlig neues Anforderungsprofil für Bundesräte geschaffen wurde. Dieses neu geschaffene Profil war unumgänglich, um die Wahl von Frau Eveline Widmer-Schlumpf zu rechtfertigen. Man musste eine plausible Erklärung haben, wieso man einen profilierten Wirtschaftsmann, gegen eine bis dahin unbekannte und unbeachtete kantonale Finanzpolitikerin ersetzte.

 

Neu waren folglich nicht mehr Eigenschaften wie Unternehmergeist, visionäres Denken und Handeln oder Leaderqualitäten gefragt, sondern Kollegialität und Konsensfähigkeit. Auch bei der Wiederwahl von Frau Widmer-Schlumpf wurde von den Mitteparteien unisono gelobt wie konsensfähig und lösungsorientiert sie arbeite.

 

Ich bin der Überzeugung, dass Konsensfähigkeit und lösungsorientiertes Handeln zwei Eigenschaften sind, welche gegensätzlicher nicht sein könnten. Dazu müssen wir zuerst einmal definieren, was Konsens eigentlich bedeutet. Es heisst nichts anderes, als dass man sich in einer Diskussion gleicher Meinung ist. Dass man ein harmonisches Gespräch führt, ohne Gegenstimme, ohne andere Meinung. Konsensfähigkeit bezieht sich also auf die Fertigkeit, seinen eigenen Standpunkt dahingehend zu opfern, dass man mit dem Gegenüber einer Meinung ist. Diese Eigenschaft im gleichen Atemzug wie lösungsorientiertes Handeln zu nennen ist geradezu grotesk!

 

Machen wir doch ein Beispiel um diesen Widerspruch zu verdeutlichen: Stellen Sie sich vor, Sie haben einen Arbeitsplatz. Sie arbeiten dort schon seit einigen Jahren und haben einen Lohn von 5‘000.- Franken im Monat. Nun gibt es eine Veränderung bei Ihnen zu Hause. Zum Beispiel werden Sie in Kürze Eltern, Sie möchten ein Eigenheim erwerben, oder Sie haben ganz allgemein höhere Auslagen. Sie gehen nun also zu Ihrem Chef, zu Ihrem Vertragspartner, und verhandeln über eine entsprechende Anpassung des bestehenden Abkommens. In unserem Beispiel also eine Lohnerhöhung. Sie möchten anstelle der bisherigen 5‘000 Franken neu 5‘500 Franken Lohn.

Es gibt nun 2 Möglichkeiten der Gesprächsführung. Die konsensorientierte oder die lösungsorientierte.

 

Der konsensorientierte Mitarbeiter geht zum Büro des Chefs, klopft höflich an, fragt ob der Chef möglicherweise kurz Zeit hat, macht ihm dann erst einmal ein Kompliment, weil er heute so toll aussieht. Darauf folgt ein etwa zweistündiger Kaffeeplausch, bei welchem Sie immer schön einer Meinung sind, den Konsens pflegen und harmonieren. Ganz nebenbei werden Sie noch erwähnen, dass Sie gerne 500 Franken mehr Lohn hätten, schieben dann jedoch sofort die Info ein, dass Sie im Falle eines negativen Entscheides nochmals zu Hause nachfragen würden, ob die Frau denn sicher ist dass sie beide 500 Franken mehr Lohn möchten. Dass diese Vorgehensweise nicht von Erfolg gekrönt sein kann, ist uns wohl allen klar. Immerhin werden Sie vom Chef gelobt für Ihre Konsensfähigkeit und ehe Sie mit leeren Händen nach Hause zurückkehren dürfen, gibt’s zur Verabschiedung noch einen schönen, feuchten Kuss auf die Wange!

Wähle lieber SVP

Bildquelle: Wikimedia

 

Der lösungsorientierte Mitarbeiter hat dieselbe Ausgangslage, verteidigt jedoch von Anfang an seine Prinzipien. Er geht entschlossen auf seinen Vertragspartner zu und fordert Anpassungen in seinem Vertrag. Er fordert nicht 5‘500 Franken Lohn! Nein, er fordert 6‘000 Franken! Er ist doch nicht so blöd und legt von Anfang an seine Karten auf den Tisch.

 

Der Chef wird zu Beginn versuchen seinen Standpunkt mit derselben Entschlossenheit zu verteidigen und wird Sie aus dem Büro werfen lassen mit den Worten: „Wir haben einen gültigen Vertrag, ich sehe keinen Bedarf für Nachverhandlungen!“ Diesen Satz kennen wir ja mittlerweile alle aus den Verhandlungen zur Personenfreizügigkeit, sofern man die Unterwürfigkeit unserer Diplomaten tatsächlich als Verhandlung bezeichnen möchte. Sie lassen sich davon jedoch nicht beeindrucken und bauen ihrerseits Druck auf. In unserem Beispiel würden Sie nun ein Arbeitszeugnis einholen, Bewerbungen schreiben und Beziehungen zu alternativen Vertragspartner prüfen. Sie beharren auf Ihr Recht als gleichberechtigter Vertragspartner ein Abkommen neu zu verhandeln oder nötigenfalls einseitig zu künden. Der Chef bekommt nun langsam kalte Füsse. Er realisiert, dass Sie es ernst meinen und dass Sie entschlossen sind, ihre Prinzipien durchzusetzen. Er weiss, dass auch er enorm von der Zusammenarbeit profitiert und eine Auflösung des Vertrags grosse Probleme für ihn bedeuten würde. Also wird er nun von sich aus das Gespräch suchen und eine Einigung anstreben. Nach wochenlangen, zähen Verhandlungen wird man sich auf einen Kompromiss einigen. Der Chef wird Ihnen 5‘500 Franken anbieten, wenn Sie im Gegenzug auf die überrissene Forderung von 6‘000 Franken verzichten. Er wird nach Vertragsabschluss keine lobenden Worte für Sie finden und es gibt auch keinen Abschiedskuss.

 

Aber die entscheidende Frage ist: Wer von den beiden hat nun sein Ziel erreicht? Wer hat in den Verhandlungen seine Prinzipien durchsetzen können?

 

Mein Fazit aus diesem Beispiel ist, dass die Eidgenossenschaft in diesen herausfordernden Zeiten ohne kompetente Führung dasteht. Ohne Leaderpersönlichkeiten, welche das Rückgrat aufbringen können, um auch schwierige Verhandlungen zu unseren Gunsten zu entscheiden!

 

Ich bin ein Mensch mit Prinzipien und Wertvorstellungen. Ich setze mich für eine konsequente Umsetzung von Volksentscheiden ein. Für Beziehungen zur EU auf Augenhöhe als souveräner Vertragspartner. In diesem Zusammenhang lehne ich eine weitere Annäherung an die EU, die Übernahme von EU-Recht, oder die Anerkennung von fremden Richtern, kurz gesagt den EU-Rahmenvertrag, entschieden ab! Als Lokführer kenne ich die Bedürfnisse im öffentlichen Verkehr. Ich setze mich ein für eine nachhaltige Verkehrspolitik ohne Abzockerei bei den Autofahrern! Ich kämpfe gegen die Marktverzerrung in der Energiepolitik mit stetig steigenden Lenkungsabgaben im Rahmen einer fehlgeleiteten Energiereform.

 

Als Jungpolitiker wäre es anmassend, wenn ich Ihnen sagen würde, welche politischen Positionen Sie bei den kommenden Wahlen unbedingt berücksichtigen müssen. Sie kennen ja jetzt meine Standpunkte und können als freie, mündige Bürger selber entscheiden, ob Sie mich unterstützen möchten oder nicht. Was ich Ihnen aber unbedingt mit auf den Weg geben möchte, und ich hoffe dass Sie sich an diese Worte erinnern, wenn Sie im Oktober an den Parlamentswahlen teilnehmen. Das Allerletzte, was unser Land angesichts der internationalen Herausforderungen brauchen kann, sind noch mehr konsensfähige Politiker! Es wurde genug geredet, es reicht mit diesem unsäglichen Harmoniebedürfnis in Bundesbern, es ist nun Zeit, wieder einen Kapitän auf Deck zu bekommen, der gewillt ist das Ruder herumzureissen und echte Lösungen auszuarbeiten!

 

Etwas, dass Sie ebenfalls bedenken sollten bei der Stimmabgabe, ist die Tatsache, dass alle SVP-Listen über Listenverbindungen miteinander verbunden sind. Ich möchte Sie an dieser Stelle auch motivieren, die Liste Junge SVP (Liste 3) zu berücksichtigen. Somit schlagen Sie sozusagen zwei Fliegen mit einer Klappe. Sie stärken Jungpolitiker wie mir, oder dem ebenfalls anwesenden Präsidenten der Jungen SVP Graubünden, Nicola Stocker, den Rücken und geben uns die Möglichkeit auch in den Regionen und kleineren Wahlkreisen wie zum Beispiel hier in Thusis grosse Präsenz zu markieren. Sie sorgen aber zugleich auch dafür, dass die SVP genug Listenstimmen sammeln kann, um den Nationalratssitz von Heinz Brand erfolgreich zu verteidigen. Womöglich gelingt uns gemeinsam sogar noch mehr als das!

 

Aber primär müssen wir dafür sorgen, dass eine derart fachkompetente Persönlichkeit wie Heinz Brand auch in Zukunft seine Qualitäten in Bern einbringen kann. Und ich bin felsenfest davon überzeugt, dass wie noch einige Male die Gelegenheit haben werden, um seinen informativen Seissionsrückblicken zu lauschen! Dazu müssen wir uns jedoch national auf dem konstant hohen Wähleranteil halten und auch kantonal unseren Sitz verteidigen. Wenn uns dies gelingt, dann bin ich zuversichtlich, dass wir uns auch den Bundesratssitz zurückholen werden, der uns vor 8 Jahren im Rahmen eines böswilligen und arglistigen Komplotts gestohlen wurde! Dies wird ein langer und harter Kampf!

 

Ich kandidiere für die Junge SVP, weil ich gewillt bin, diesen Kampf zu führen! Ich für euch und wir gemeinsam für eine selbstbewusste, souveräne, freie Schweiz!

 

Ich danke für eure Unterstützung!!!

 

 

Daniel Walti

Nationalratskandidat

Junge SVP Graubünden

 

Thusis, 24. Juni 2015

Sessionsrückblick Heinz Brand