Gedanken zum Nationalfeiertag – von Nicola Stocker, Präsident Junge SVP Graubünden

1. August 2016

Am heutigen 1. August feiern wir die 725-jährige Geschichte der Schweiz und bekunden damit unsere Dankbarkeit für 725 Jahre Freiheit und Unabhängigkeit. Unseren Wohlstand verdanken wir unseren Vorfahren, die es Dank der Wahrung von Freiheit und Unabhängigkeit so weit gebracht haben. Trotz der momentan sehr angespannten und vom Terror überschatteten Lage geht es uns wirklich gut und das weil wir als Bürgerinnen und Bürger eines Landes mit direkter Demokratie das Sagen haben. An diesem von Freiheit geprägtem System müssen wir unbedingt festhalten.

Obwohl der Bundesbrief von 1291 bereits ein antikes Dokument ist, überliefert er interessante Botschaften, die wir uns heutzutage wieder zu Herzen nehmen sollten. Aus der deutschen Übersetzung des Bundesbriefes lässt sich eine Stelle wie folgt zitieren: «Wir haben auch einhellig gelobt und festgesetzt, dass wir in den Tälern durchaus keinen Richter, der […] nicht unser Einwohner oder Landmann ist, annehmen sollen.» Schon damals lehnten die einsichtigen Eidgenossen fremde Richter in aller Deutlichkeit ab, aber diese wertvolle Errungenschaft gerät zunehmend unter Druck. Grund dafür ist ein geplantes institutionelles Rahmenabkommen mit der Europäischen Union, das faktisch einem EU-Beitritt gleichkommt. Auch wenn der Inhalt dieses Abkommens noch nicht veröffentlicht wurde, gibt es Informationen, die besagen, dass die Schweiz nach Unterzeichnung des Rahmenabkommens automatisch («dynamisch») EU-Recht übernehmen muss.

In unserem Land hat das Volk bekanntlich das letzte Wort, doch sollte dieses für die Schweiz schädliche Rahmenabkommen in Kraft treten, wäre das das Ende unserer direkten Demokratie. Wir hätten fortan keine Möglichkeit mehr über unsere Gesetze selbst zu entscheiden, das würde das EU-Parlament, wo die Schweiz als Nicht-Mitgliedstaat keinen Einsitz hat, für uns übernehmen. Als wäre das nicht genug: Bei Streitigkeiten würde der Europäische Gerichtshof, also fremde Richter, abschliessend entscheiden. Verhält sich die Schweiz zudem vertragswidrig, würde die Europäische Union Sanktionen («Ausgleichsmassnahmen») gegenüber der Schweiz erlassen.

Vor diesem Szenario möchte ich die Schweiz und uns Bürgerinnen und Bürger bewahren, alleine ist dieser Kampf jedoch nicht zu gewinnen. Mit einem klaren Bekenntnis zu unseren Grundwerten der Freiheit und Unabhängigkeit müssen wir uns gemeinsam mit aller Kraft dafür einsetzen, dass die Schweiz auch Schweiz bleibt, so wie es im Bundesbrief von 1291 geschrieben steht!

Ich wünsche Ihnen einen wunderbaren 1. August.

Nicola Stocker, Präsident Junge SVP Graubünden

Bundesbrief